Im Dezember 2022 veröffentlichte die Organisation Jugendschutz.net den Report “SoundCloud: Von Rechtsrock bis Dschihad-Hymnen”. Der Report handelt vom Umgang mit rechtsextremen Inhalten auf der Musikstreaming-Plattform SoundCloud. Im Rahmen der Recherche zeigten sich eine Vielzahl von Verstößen gegen den Jugendmedienschutz und Verfassungsschutz.

SoundCloud und Rechtsextremismus

SoundCloud ist eine Plattform, auf der Künstlerinnen und Künstler eigene Musikstücke oder Remixes unabhängig von Labels oder professionellen Strukturen veröffentlichen können. Mit einem kostenlosen Account ist es möglich, Audioinhalte mit bis zu 3 Stunden Spielzeit hochzuladen. Längst haben Rechtsextremisten die Plattform für sich entdeckt, da der Dienst es erlaubt, unkompliziert Audioinhalte auch einem größeren Publikum zugänglich zu machen und weiterzuverbreiten. Die Bandbreite rechtsextremistischer Musik ist groß und reicht von nationalsozialistischem Liedgut bis hin zu klassischem Rechtsrock, NS-Rap und Techno-Songs mit Ausschnitten aus Reden historischer Nazi-Größen. Jugenschutz.net fand bei seiner Recherche auch NS-Lieder wie „Wenn die SS und die SA aufmarschiert“, die über 50.000 Mal abgespielt wurden.

Auch islamistische Propaganda lässt sich auf SoundCloud finden, wie beispielsweise eines der international bekanntesten musikalischen Propaganda-Erzeugnisse der dschihadistischen Organisation „Islamischer Staat“, die sogenannten „Naschids“. Diese a-cappella-Sprechgesänge rufen unter anderem zum bewaffneten Kampf auf und sind Teil der islamistischen Mobilisierung im Netz. Auch auf der Plattform zu finden, sind islamistische Rap-Songs, die Attentate verherrlichen. Jugendschutz.net verweist vor allem auf einen indizierten, deutschsprachigen Song, der den Anschlag auf die Redaktion der französischen Satirezeitschrift Charlie Hebdo im Jahr 2015 glorifiziert.  Damit sind nicht nur islamistische Inhalte aus einem internationalen Kontext, sondern auch mit Bezug zu Deutschland und für ein deutschsprachiges Publikum präsentiert.

Außer den Musikstücken und Audiodateien existieren auf SoundCloud noch eine Reihe anderer medialer Inhalte, die zur Verbreitung rechtsextremer und islamistischer Propaganda genutzt und für Hass und Hetze missbraucht werden. Jugenschutz.net nennt hierbei unter anderem Profilnamen, die verbotene NS-Parolen beinhalten oder zur Ermordung schwarzer Menschen aufrufen. Hier finden sich ebenso verbotene Kennzeichen, Memes oder auch antisemitische Karikaturen. Diese Inhalte sind besonders gefährlich, da sie aufgrund der webkulturellen, eingängigen Machart und der scheinbar ironischen Ansprache besonders aufmerksamkeitsstark auf Kinder und Jugendliche wirken.

SoundClouds Reaktion auf unangemessene Inhalte

In den Nutzungsbedingungen und den Community-Richtlinien beschreibt SoundCloud ausführlich, welche Inhalte angemessen und welche auf der Plattform untersagt sind. In Bezug zu extremistischer Propaganda machen sie klar, dass NS- oder IS-Inhalte auf keinen Fall geduldet würden, es sei denn, sie dienen aufklärerischen Zwecken und eine Missbilligung werde deutlich zum Ausdruck gebracht.

Gemeldet werden können sowohl einzelne Tracks als auch gesamte Accounts über einen entsprechenden Button – auch von Userinnen und Usern, die keinen Account haben oder nicht auf der Plattform eingeloggt sind. Das Problem ist, dass die Meldefunktion sehr kompliziert und unvollständig ist. Mit Klick auf den „Melden“-Button öffnet sich ein Overlay-Fenster mit auswählbaren Meldegründen, bei denen „Hatespeech“ oder „rechtswidrige Inhalte“ ausschließlich bei Tracks, nicht jedoch bei Kommentaren, Playlisten oder einzelnen Bildern, möglich sind. Das umständliche Verfahren erfordert längere Klickwege, sprachliches Wissen und viel Eigenleistung der Nutzerinnen und Nutzer aufgrund fehlender Kontaktmöglichkeiten und eines schwer zugänglichen Blanko-Formulars.

Insgesamt wurden im Rahmen der Schwerpunktrecherche von Jugenschutz.net über 140 Verstöße gegen den Jugendmedienschutz an SoundCloud gemeldet, davon 100 aus rechtsextremen und 40 aus dem islamistischen Kontext. Entfernt wurden am Ende von der Plattform ausschließlich 70% der über den „Melden“-Button gemeldete Inhalte. Vor allem islamistische Inhalte wurden von der Meldefunktion hauptsächlich ignoriert. Nach direkter Kontaktaufnahme von Jugenschutz.net mit SoundCloud wurden die restlichen Inhalte ebenso von der Plattform entfernt.

Jugenschutz.net kritisiert die Plattform SoundCloud aufgrund der unzureichenden Meldemöglichkeiten und der nicht ausreichenden Effektivität des Schutzkonzeptes. Am Ende ihres Reports plädieren sie auf bessere Meldemöglichkeiten und auf eine Verhinderung des Re-Uploads von Userinnen und Usern. Es werden technische Hilfen zum Erkennen von bereits entfernten Verstoßinhalten sowie eine Verhinderung von Vorschlagsanzeigen für extremistische Propagandainhalte empfohlen.

Hier können Sie sich alle Ergebnisse des Reports anschauen.